Bürgerbeteiligung und Partizipation

Kommunale Handlungsfelder

Engagement fördern, Bürgerexpertise einholen – welche Wege eröffnet die Digitalisierung?

Eine starke Demokratie lebt vom Engagement und der Beteiligung ihrer Bürgerinnen und Bürger. In der kommunalen Verwaltung hat die Bürgerbeteiligung eine lange Tradition. Bei vielen Vorhaben ist sie etabliert oder sogar gesetzlich vorgeschrieben, etwa bei der Bauleitplanung oder der Landes- und Regionalplanung.

Vielen Kommunen erscheint die Beteiligung der Bürgerschaft auch in Vorhaben ohne gesetzliche Vorschrift sinnhaft. Allerdings zeigen viele Beteiligungsformate Nachteile:

  • Die Beteiligung ist nicht-repräsentativ. Das heißt, bestimmte gesellschaftliche Gruppen können stark überrepräsentiert sein.
  • Die Beteiligung erreicht marginalisierte Gruppen oft kaum. Das heißt, die Bedürfnisse etwa von Menschen mit Behinderung oder Migranten kommen nicht ausreichend zur Geltung.
  • Die Bürgerinnen und Bürger sind frustriert, weil der tatsächliche Mitwirkungscharakter der Formate häufig eher gering ist.

Neue Formen der Zusammenarbeit zwischen Politik, Verwaltung sowie Bürgerinnen und Bürger, die auf Wertschätzung basieren und die Initiativen aus der Bevölkerung gut aufnehmen können, sind wichtig. Hier eröffnet die Digitalisierung viele Möglichkeiten einer niedrigschwelligen Bürgerbeteiligung.

Soziale Netzwerke, Webplattformen oder Kurznachrichtendienste haben das Potenzial, die Kommunikation in einer Stadt auf neue Füße zu stellen. Beispielsweise können digitale Visualisierungstechnologien wie Augmented Reality (AR) und Virtual Reality (VR) städtische Projekte auch für Laien anschaulich machen. Mit dem technisch Möglichen stellt sich immer auch die Frage nach dem Mehrwert technischer Lösungen. Gute Beteiligungsformate leben vom Argumentationsaustausch. Durch ein systematisches Einbinden von Bürgerinnen und Bürgern bei der Lösungsfindung können besondere Expertisen unserer hochspezialisierten Gesellschaft genutzt werden. So lassen sich gemeinsam mit der Bürgerschaft tragfähige Konzepte entwickeln und deren Umsetzung vorantreiben.

Mit der Digitalisierung werden Politik und deren Entscheidungen transparenter – ein wichtiger Faktor für eine gelingende Bürgerbeteiligung. Digitale, innovative und ko-kreative Formate können den traditionellen Kanon bestehender Beteiligungsformate ergänzen. An die Stelle von Informationsveranstaltungen, bei denen aus Sicht der Bürgerinnen und Bürger oft schon elementare Weichen gestellt sind, treten neue Formate, die die Bürgerschaft an der tatsächlichen Lösungsentwicklung beteiligen.

Die Digitalakademie@bw unterstützt das Finden von ko-kreativen Lösungen insbesondere mit dem erprobten Format der KIC@bw Digital.Labore. Ergänzend berät das Kommunale InnovationsCenter KIC@bw Verwaltungen beim Einsatz von neuen digitalen Instrumenten etwa zum Monitoring.

Weitere Handlungsfelder

Die digitale Transformation